Amnesty wirft UN-Sicherheitsrat Schwäche vor
NGO: UN – Sicherheitsrat ist den Herausforderungen der Zeit nicht gewachsen
AFP 2012-05-24 – 14.00
Der UN-Sicherheitsrat hat nach Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International im Umgang mit dem Arabischen Frühling Schwäche gezeigt und ist für die Herausforderungen der Zeit nicht gewappnet. "Ganze Völker haben sich erhoben und ihr Leben riskiert", sagte AI-Generalsekretär Salil Shetty anlässlich der Veröffentlichung des Amnesty-Jahresberichts der Nachrichtenagentur AFP. Diesem Mut sei die UNO mit Führungsschwäche begegnet, "sowohl auf nationalem als auch auf internationalem Niveau".
Amnesty bezog sich vor allem auf die Krise in Syrien. Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats stellten dabei ihre politischen und wirtschaftlichen Interessen über das Recht der Völker, sagte Shetty weiter. Amnesty übte Kritik an China und Russland, die mehrmals ihr Veto gegen ein scharfes Vorgehen des Gremiums eingelegt hatten, aber auch an den Schwellenländern Indien, Brasilien und Südafrika, die "durch ihr Schweigen" mitschuldig seien.
Die Menschenrechtsorganisation warf dem Sicherheitsrat vor, der Bekundung von Solidarität der UNO mit den Demonstranten in arabischen Ländern im vergangenen Jahr seien "keine Taten gefolgt". Die Rolle des UN-Gremiums als Garant der internationalen Sicherheit erscheine zunehmend fragwürdig und der Rat sei den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nicht gewachsen, lautete die Einschätzung von Amnesty.
+++afp+++
Diesen Pressebericht von Amnesty veröffentlichen wir hier mit gewisser Genugtuung – sind wir doch mit derartigen Vorwürfen gegen den UN-Sicherheitsrat bisher regelrecht gegen Betonwände angerannt und von etlichen Botschaftern oft als störende Querulanten bezeichnet und bestenfalls als lästig abgewiesen worden. Aber die Weltlage lässt immer mehr Organisationen und auch Einzelpersonen aufmerksam werden und gewisse Geschehnisse deutlich kritischer hinterfragen. Vielleicht gelingt es doch noch genügend Rückendeckung zu finden und zwingend erforderliche Veränderungen durchzusetzen.
Frá Theodor v. Schöning
Komtur des Tempels