Deutschland und seine Logik.

Im Jahr 2010 hat Deutschland ca. 531Mrd. Euro an Steuereinnahmen gehabt.

Jedoch wo bleiben diese Steuern? 

Nehmen wir nur die Umsatzsteuer mit 180 042 Mio. Euro in 2010.

Bei einem Steuersatz von 19% und einen verminderten Steuersatz von 7% wie z.B. bei Lebensmittel.

Begründet werden die Erhöhungen der Steuern immer damit dass wir zu viele Ausgaben haben. Aber wo ist die Logik? Ist es nicht so dass wenn etwas im Preis niedriger ist dass man mehr Geld übrig hat? Würde dies nicht bedeuten man könnte sich öfters etwas kaufen? Könnten nicht mehr Unternehmen existieren die uns Steuern bringen?

Aber dennoch stellt sich die Frage wo bleiben unsere Steuern? Würden wir annehmen dass die Schulden abbezahlt werden die Deutschland hat, könnte man verstehen wo die Steuern bleiben! Aber ist es nicht so dass Deutschland immer mehr Schulden auf sich nimmt. 

Bei Steuern darf man auch nicht vergessen dass vieles mehrmals versteuert wird. So z.B. Zigaretten (Tabaksteuer und Umsatzsteuer), Kaffee (Kaffeesteuer und Umsatzsteuer) oder auch Bier (Biersteuer und Umsatzsteuer).

Wir sind immer an der Spitze um anderen Ländern mit Geldern zu unterstützen. Ist jedoch auch nicht immer verkehrt jedoch auch nicht immer notwendig!

Wir holen Piraten in unsere Gefängnisse. Denn oh wie schlimm es wäre wenn einer verletzt oder sogar stirbt der vorher Menschen ermordet, vergewaltigt, ausgeraubt oder misshandelt hat. Lieber stecken wir diese in unsere Gefängnisse in denen die in Ihren Zellen für jeden Duschen, Fernsehanschlüsse und Internetanschlüsse haben. Wer bezahlt diese schon fast ein Zimmer Wohnungen? Na wir natürlich mit unseren Steuergeldern.

Braucht ein Mensch der Gemordet hat wirklich soviel luxus? Würde es nicht einfach reichen wenn er ein Bett hat? Wozu braucht jeder eine Dusche? Kann man nicht einfach Gemeinschaftsduschen haben?

Warum muss es Mörder und Vergewaltiger besser gehen als vielen von uns? Ist es bei solchen Luxus wirklich noch eine Strafe wenn es denen doch dort besser geht? Warum werden diese Menschen vor uns oder anderen beschützt?

Wer beschützt uns denn vor denen wenn diese Menschen nach nur ein paar Jahren wieder frei kommen oder sogar früher frei kommen wegen guter Führung?

Oh wieso verraten unsere angeblichen Volksvertreter uns nur so sehr?

Sexualstraftäter klagen auf schmerzensgeld da sie schon über 10 Jahre im Gefängniss sitzen.

Was treiben unsere Politiker eigentlich und unser Gerichtshof?

Versuchen sie wie kleine Kinder Ihre Grenzen auszutesten? Oder liegt denen das Wohl und die Sicherheit von Verbrechern mehr am Herzen als von den Steuerzahlern die sich nichts zur Schuld kommen lassen?

Möchte nicht einer der deutschen Forenuser hier zu diesem Thema ein Statement zu geben?  

Frá Jean-Marie de Fleurieu

Komtur des Tempels

JA! 

In Deutschland ist Kindesmissbrauch nach 10 Jahren verjährt!

Stellt euch vor Ihr erfahrt das euer Stiefvater seit vielen Jahrzehnten alles was eine Vagina hat, vollkommen egal welchen alters, Mißbraucht!

Eure Mama will die annulierung der Scheidung (logisch), die Familie zerbricht!

Das gericht spricht dem "Täter" alimente zu, es ist völlig uninterressant für das gericht ob er vor mehr als 10 Jahren(das ist das was nachgewiesen werden konnte) Kinder Mißbraucht hat. Es ist verjährt, also nie passiert!

Mittlerweile konnte die alimentenzahlung verhindert werden, aber offiziell bestraft wird er leider nicht, obwohl er seit jahrzehnten viele Leben zerstört hat!

Wer bitte schützt eine solch katastrophale verjährung?!  

Danke! 

(ja, im text könnten emotionen zu erkennen sein  )

Vielleicht mal die Fakten wie es dazu kommen konnte.

Die "Märkische Allgemeine" schreibt:

Der Entschädigungsanspruch ist die Folge einer Gesetzesverschärfung von 1998. Als die vier Männer verurteilt wurden, galt noch eine Obergrenze von zehn Jahren Sicherungsverwahrung. Diese Obergrenze wurde jedoch 1998 von der damaligen schwarz-gelben Koalition aufgehoben – auch für bereits Verurteilte. Deshalb mussten die vier Männer deutlich länger als zehn Jahre in der Sicherungsverwahrung bleiben.

Inzwischen haben aber der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und auch das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass diese rückwirkende Verlängerung der Verwahrung rechtswidrig war. Alle vier Männer wurden entlassen.

Das Landgericht Karlsruhe sprach den vier Männern auf deren Klage hin nun 500 Euro für jeden Monat rechtswidrig erlittener Sicherungsverwahrung zu.

Der Verursacher des ganzen ist also vor allem der "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte". Es werden also nicht Menschen geschützt sondern angebliche Menschenrechte. Man sollte sich fragen, mit welchem Recht rechtsstaatliche Entscheidungen von irgendwelchen europäischen Richtern einfach so umgestossen werden können.

Jamie ein Mensch der DVDs kopiert kommt mindestens 2 Jahre ins Gefängniss, wenn nicht sogar länger. Einer der Vergewaltigt kommt schon nach 10 Jahren wieder frei und es wird versucht Ihn in die Gesellschaft einzugliedern. Bei guter Führung kommt man sogar früher raus. Viele dieser Leute werden rückfällig.

Psychologen ist bekannt das vorallem bei Sexuellen fantasien unter gewissen umständen diese zum vorschein kommen. Dies gillt z.B. für Alkoholkonsum.

Fakt ist auch Straftäter die nur geklaut haben kommen in ein Gefängniss mit Vergewaltigern und Mördern, ist dies wirklich gerechtfertigt dass sie mit diesen Leuten gleichgestellt werden?

Denken wir doch mal weiter was es bedeutet dass diese Personen nun frei kommen und Geld bekommen. Sämtliche Inhaftierten die für Sexualstraftaten länger als 10 Jahren gesessen haben oder ähnliche fälle wie von andreas schon gesagt können nun vors Gericht gehen und klagen und dies mit Erfolg.

Wer denkt denn bei dieser Entscheidung an die Geschädigten, an die Familien der Geschädigten?

Jamie möchtest du wenn du Kinder hast neben jemanden leben der 10 Jahre im Gefängniss war weil dieser Kinder vergewaltigt und umgebracht hat??

Bevor wir , wie von Marcain angefragt, näher auf den Bundeshaushalt und den Verbleib der Steuermilliarden eingehen, oder uns den von Andreas angesprochenen Menschenrechten zuwenden, bleiben wir  zunächst einmal bei den hier angesprochenen juristischen Themen und die daraus resultierenden öffentlichen Diskussionen. Da dieser Themenbereich von einigen Usern hier teilweise sehr emotional vertreten wird und hier auch insgesamt eine breite, teilweise sensationspopulistische Herangehensweise in den Medien betrieben wird, versuchen wir einmal neutral hinter die Kulissen zu blicken. Vorab würden uns die von Marcain sehr anschaulich und doch bestürzt vorgetragenen Zustände in deutschen Haftanstalten näher interessieren – woher sind solche Annahmen oder Behauptungen und wer verbreitet diese?

Befassen wir uns aber erst einmal mit dem entrüsteten Vorwurf von Andreas: „Man sollte sich fragen, mit welchem Recht rechtsstaatliche Entscheidungen von irgendwelchen europäischen Richtern einfach so umgestoßen werden können.“  Die Staaten der EU haben sich selbst in die Fänge eines bürokratisch orientierten, zentralistischen Europas begeben. Die Idee eines gemeinsamen Marktes ist zu einer Bewegung mutiert, die gerade dabei ist aus den europäischen Nationalstaaten „die schöne, neue Welt“ zu bauen. Dabei arbeitet man mitnichten an einer Neuschöpfung, sondern man muss mit Schrecken erkennen, dass dort eine viel ältere Realität wiederbelebt wird. Europa wurde durch Entscheidungen von  Politikern des liberalen und linken Spektrums  zu Gesellschaftsveränderungen gezwungen, die schon deutliche Ansätze von Volkserziehung zeigen, wie man solche in den ersten Jahren des Sowjetbolschewismus sah. Der Bürger als solcher wird zunehmend entmündigt, weil die meisten der Vorzeige-Europäer und EU-Spitzenbeamten den Bürgern nicht mehr zutrauen, freie Entscheidungen darüber zu treffen, was für die Gesellschaften und Kulturen der Nationalstaaten gut oder weniger gut ist. Um hier jeglichen staatsbürgerlichen Zweifel von vorn herein auszuräumen, ist man derzeit bemüht die Freiheit der Bürger dort zu beschneiden, wo der freie Staatsbürger noch eine relative Vertrauensvermutung in staatliches Handeln entwickelte: die Judikative und die Legislative.  Wie bei allen staatlichen Handlungsbereichen greift also auch hier der bürokratische Moloch Brüssel ein und entwickelt zunehmend größere Macht im Bereich der Gesetzgebung der Nationalstaaten. Kaum ein deutsches Gesetz wird noch verabschiedet, welches nicht vorher durch den Brüsseler Bürokraten und Lobbyisten-Stab abgesegnet wurde.  Die gesellschaftspolitische Nivellierung hat also auch moralische und sittliche Grundüberzeugungen und ethisch begründete Verhaltensweisen erreicht. Alles soll gleich behandelt werden und der alte Grundsatz der Gerechtigkeit, wonach Gleiches gleich, aber Ungleiches eben auch ungleich behandelt werden müsse, wird dem politisch angestrebten sozialistischen Gutmenschentum geopfert.

Frá Charles Marie Prince de Ligne

Komtur des Tempels

Zugegeben mit Einzelduschen habe ich ein wenig dick aufgetragen.

Jedoch werden Toiletten in den einzelnen Zellen so gebaut dass man selbst durch einen Türspion nicht sehen kann was dort getrieben wird, damit die Scham der Insassen bewahrt wird.

Ich möchte gleich darstellen, dass ich nicht allein auf die Medien vertraue. Ich muss gestehen mitlerweile habe ich das vertrauen in die Medien verloren und bekomme Regelmäßig brechreitze wenn ich das Gesabbel der Nachrichten verfolge.

Zum einen möchte ich zu diesem Thema einen Link einfügen. Dieser Bericht ist aus 2010.

http://www.bild.de/news/2010/news/irrsinn-in-deutschen-gefaengnissen-knackis-lernen-klettern-12206526.bild.html

Ich möchte jedoch auch darauf hinweisen, dass ich mich nicht allein darauf verlasse, Ich hatte vor 3 Jahren das Glück einen Lehrer zu haben der wie er sich selbst bezeichnet Knast-Seelsorger ist. Er spricht also mit Insassen sowohl Angeklagte sowie Verklagte. Diesen konnte ich zu den Umständen in Gefängnissen befragen.

Es ist nur für mich unverständlich, dass Mörder oder Vergewaltiger mit sagen wir mal klein Deliktern gleichgestellt werden. So gab es früher z.B. noch zusätzlich die Zuchthäuser die 1969 jedoch abgeschafft wurden.

http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article2237495/Bericht-prangert-Zustaende-in-deutschen-Gefaengnissen-an.html

http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/lokalnews/Kritik-Zustaende-Gefaengnis-Anti-Folter-Stelle;art27857,4247768

http://jungle-world.com/artikel/2012/16/45274.html

Die drei oben angeführten Links stellen wir zunächst dem Bildzeitungsbericht entgegen und bitten um etwas mehr Differenzierung, bzw. Neutralität im Umgang mit derartigen Berichten und daraus resultierenden Aussagen.

Schnell kommt man dahinter, wie sensationspopulistisch der Medienumgang mit derartigen Themen ist. Wir möchten hier den Punkt JVA Weiterstadt mit einem weiteren Link beispielhaft behandeln und die in den Medien geführten Berichte widerlegen:

http://www.jva-weiterstadt.justiz.hessen.de/irj/JVA_Weiterstadt_Internet?rid=HMdJ_15/JVA_Weiterstadt_Internet/sub/625/625651ad-6ab5-9116-f2b2-c97ccf4e69f2,,,11111111-2222-3333-4444-100000005003%26overview=true.htm

Erwähnt wird in diesem Bericht der JVA auch das schon medienberühmte Hallenbad –nicht erwähnt wird jedoch auch hier, dass dieses Hallenbad nach der Inbetriebnahme der Anstalt jahrelang nicht zu nutzen war, weil die bauausführende Firma an der gesamten Anstalt mehr als nur schweren Fusch praktizierte. Hier wurde an der falschen Stelle gespart, nachdem die Anstalt in die Medienkritik kam. Das Resultat  - das Hallenbad konnte kein Wasser halten. Der festgestellte Bauschaden erforderte laut mehreren Gutachten einen Totalabriss – welcher dann aus Rücksicht auf eine bevorstehende Insolvenz des Bauträgers auf mindestens erforderliche  Reparaturen eingeschränkt wurde – es ist das Land Hessen und man kennt sich ja in den betroffenen Kreisen allzu gut.  Das Bad ist bis heute nur sehr beschränkt nutzbar. Aber Strafgefangene findet man dort natürlich nicht beim Baden oder Schwimmen  - die öffentlichen Proteste führten dazu, dass das Hallenbad gelegentlich von der Frankfurter Bereitschaftspolizei oder den JVA Bediensteten und deren Familien genutzt wird.

Hierbei möchten wir zunächst das Thema Vollzugsanstalten in Deutschland bewenden lassen.