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Sydney,Australien

Politverbrecher, Massenmörder und fragwürdige politische Freundschaften

Würden Sie ganz persönlich einem Mörder die Hand reichen? Wie verhält es sich bei einem Massenmörder, Kinder- und Frauenmörder, Völkermörder? Würden Sie einen derart abartigen Menschen persönlich als Freund bezeichnen, ihn zu Gesprächen, zum „geistigen“ Austausch oder Essen einladen. Die Antwort darauf dürfte sich überwiegend gleichlautend decken. Warum aber hofiert die internationale Politik solche Männer und verschafft diesen damit eine öffentliche Plattform. Natürlich sind nicht alle Politiker gleich „gut“ Freund mit solchen Kreaturen, aber zunehmend mehr politische Größen zeigen sich doch nicht abgeneigt durchaus entgegenkommende, ja unterstützende Politik anzubieten. Der sich öffentlich zur Freundschaft solcher Größen bekennende Teil der internationalen Politik wurde in der Vergangenheit gern als die Achse des Bösen und deren Unterstützer gebrandmarkt – nicht unzutreffend aber tatsächlich den Realitäten entsprechend? Hier dürfte wohl eine deutliche Differenzierung und Auseinandersetzung mit jeder einzelnen Person angebracht erscheinen. Erkennungsmerkmal aller dieser Personen dürften ausgesprochen primitive Antriebe und persönliche Bereicherungsabsichten sein. Warum aber lässt die Welt-Gemeinschaft zu, dass solche Politiker überhaupt in „Ämter“ aufsteigen können – warum lässt man solche ungehindert über Jahrzehnte grausamste Verbrechen gegen die Menschlichkeit verüben und Volkswirtschaften zugrunde richten. Weshalb ist man in der Weltgemeinschaft nicht in der Lage, die regelrechte Verbrüderung solcher Politverbrecher zu verhindern und deren gemeinschaftlich begangene Verbrechen gegen Staaten und Völker zu unterbinden und zu ahnden.

Derzeit bemüht sich die internationale Presse mal wieder zur Verurteilung bestimmter Personen der internationalen Politik, welche am populistischsten und somit vermarktungsfähigsten ihre Untaten öffentlich werden ließen.

Für uns erstaunlich ist dabei, dass man  Syriens Machthaber Assad tatsächlich  zu den mörderischsten Diktatoren der Gegenwart zählt und sich traut dessen Untaten, wenn auch zaghaft, zu benennen. Er ließ auf die eigene Bevölkerung schießen, Demonstrationen gegen sein Regime regelrecht zusammenschießen und löste damit einen der grausamsten Bürgerkriege der Gegenwart aus. Wenn es um seine Macht geht, kennt der syrische Diktator offenbar keine Skrupel: Als Anfang 2011 – beflügelt durch den „Arabischen Frühling“ – Demonstranten mehr Freiheit und Reformen forderten, bezahlten viele dafür mit ihrem Leben. Die Sicherheitskräfte von Baschar al-Assad gingen mit brutaler Gewalt gegen die Protestierenden vor und machten auch von ihren Schusswaffen hemmungslosen Gebrauch.

In dem Bürgerkrieg, der daraufhin ausbrach, starben bis jetzt nach unseren eigenen Feststellungen mindestens 178.000 Menschen. Millionen sind auf der Flucht. Mit Panzern rückte die syrische Armee gegen Aufständische vor, Flugzeuge bombardierten Zivilisten, vor einigen Wochen feuerten Assads Truppen sogar Giftgas-Raketen auf von Rebellen kontrollierte Stadtviertel von Damaskus und töteten mehr als 1400 Menschen.

„Die Gewalt hat sich nicht zufällig entwickelt, sondern Assad hat bewusst den militärischen Weg eingeschlagen“, stellt in einem Interview Jan Behrends vom Zentrum für Zeithistorische Forschung in Potsdam durchaus richtig fest. „Wie andere Diktatoren auch nutzt er Gewalt als Mittel, um seine Herrschaft zu sichern.“ Denn wie sie müsse er fürchten, bei einem Rückzug von der Macht seine Freiheit oder wahrscheinlicher noch sein Leben zu verlieren. Das Schicksal der gestürzten Machthaber Mubarak in Ägypten und Gaddafi in Libyen dürfte ihm warnend vor Augen stehen.

 Assads Verbrechen an der eigenen Bevölkerung lassen sich durchaus mit denjenigen von Lenin vergleichen, der im russischen Bürgerkrieg den so genannten „Roten Terror“ anordnete. Oder sogar mit den Untaten Stalins, der Aufstände im Gulag mit größter Brutalität niederschlagen und Millionen politische Gegner ermorden ließ . Hält Putin aus genau diesen sentimentalen, wenn auch fragwürdigen Gründen an dem Massenmörder fest, zollt ihm öffentliche Anerkennung und verschafft ihm internationale Aufmerksamkeit? Doch auch in der Gegenwart finden sich in den verschiedensten Regionen der Welt Machthaber, die es in puncto Unterdrückung, Ausbeutung und Gewalt durchaus mit Assad aufnehmen können. Die bekanntesten und auch gefährlichsten sind: Kim Jong-Un – Nordkorea, Omar Hassan al-Baschir – Sudan,  Islam Karimow – Usbekistan, Alexander Lukaschenko – Weißrussland. Signifikanteste Gemeinsamkeit aller ist die Freundschaft und sowohl wirtschaftliche als auch militärische Unterstützung durch Russland und China, welche sich wechselseitig darin überbieten, jegliche internationale Maßnahme gegen diese Verbrecher zu unterbinden oder zumindest spürbar zu erschweren.

Frá Danhui Li

Ritter des Tempels

 


 - Zwar hat die menschliche Unvernunft nicht zugenommen. Ruinös angestiegen ist jedoch die Zahl der Unvernünftigen -

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